Bamberg / Schweinfurt / Würzburg (ots) –
Am vergangenen Freitag hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktaktion Prüfungen im Hotel- und Gaststättengewerbe durchgeführt. Ziel der Überprüfungen war insbesondere die Einhaltung von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung und sogenanntem Leistungsbetrug.
Im Bereich des Hauptzollamtes Schweinfurt waren 69 Zöllner*innen im Einsatz.
Insgesamt wurden 57 Betriebe des Hotel- und Gaststättengewerbes von den Einsatzkräften der Dienstorte Bamberg, Schweinfurt und Würzburg geprüft.
– In neun Fällen deckte der Zoll Unstimmigkeiten bei der
Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen auf.
– Drei Beanstandungen umfassen unter anderem den Vorwurf der
Beschäftigung von Ausländern, die für ihre Arbeitsausübung
keinen arbeitsberechtigten Aufenthaltstitel vorweisen konnten.
– Bei einer Person wird der rechtmäßige Bezug staatlicher
Leistungen wie beispielsweise Arbeitslosengeld überprüft.
– In vier Betrieben des Hotel- und Gaststättengewerbes besteht der
Verdacht, dass der gesetzliche Mindestlohn nicht gezahlt wurde.
– In 12 weiteren Fällen wurden Verstöße gegen Melde- und
Aufzeichnungspflichten festgestellt.
An die am 30. Juni 2023 durchgeführten Prüfungen schließen sich umfangreiche Nachprüfungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen werden und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden.
Das Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe zählt zu den von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung besonders betroffenen Branchen. Immer wieder werden hier Verstöße in den unterschiedlichsten Manipulations- und Begehungsformen festgestellt.
Zusatzinformation:
Die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) der Zollverwaltung trägt durch umfangreiche Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen. Die Prüfungen der FKS erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen in der jeweiligen Branche.
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Quelle: ots
